1. Einwohnerfragestunde
Folgende Anfragen werden gestellt und vom Bürgermeister beantwortet:
- Lesescheine
- Holzstapel im Wäldchen
- Einfahrt zum Koppelsweg nicht freigemacht
- Grundreinigung der Alten Schule
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.12.2023
Die Sitzungsniederschrift vom 05.12.2023 wird genehmigt.
3. Beratung und Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 mit Anlagen gem. GemO §114 Absatz 1, Satz 1 sowie Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde sowie an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde
Dem Ortsbürgermeister, der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hachenburg sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten der Ortsgemeinde Heuzert und Verbandsgemeinde Hachenburg wird Entlastung erteilt.
4. Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
Es wurden keine Vorschläge eingereicht, somit entfällt eine Beratung und Beschlussfassung.
5. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
Jan-Eric Schneider (VG Hachenburg) erläutert Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024. Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan in der vorliegenden Fassung.
6. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Friedhofssatzung
Die Friedhofssatzung wird in einzelnen Punkten geändert und beschlossen.
7. Beratung und Beschlussfassung zur Einrichtung eines Notfalltreffpunktes (Leuchtturm-Projekt) in den Gemeinschaftsräumen der Alten Schule
Der Ortsgemeinderat spricht sich für die Teilnahme an dem Förderprogramm aus, ein Zuschuss soll beantragt werden.
8. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an dem Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
Der Ortsgemeinderat spricht sich gegen die Teilnahme an dem Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ aus.
9. Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Beschilderung von Wirtschaftswegen
Die Beschilderung von Wirtschaftswegen soll erneuert werden, wo es erforderlich ist.
10. Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der restlichen Zaunanlage auf dem Friedhof
Die Maßnahme kann aus Gründen des Vogelschutzes erst ab Oktober durchgeführt werden. Laut Beschluss soll eine Ausschreibung mit den entsprechenden Vorgaben (Ausführung im Oktober) erfolgen. Der Bürgermeister wird dazu ermächtigt, den Auftrag im Rahmen der im Haushaltsplan vorgesehenen Kosten an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter zu vergeben.
11. Anregungen und Bekanntmachungen
- Termin für eine Ortsbesichtigung der ADD im Hinblick auf Fördergelder für die Errichtung eines Spielplatzes ist am Donnerstag, 25. April 2024, 9.30 bis 10.45 Uhr
- Bürgerversammlung am Freitag, 26. April 2024, um 19 Uhr
- das Landschaftsmuseum Hachenburg hat alte Dokumente aus Heuzert übernommen und lädt den Gemeinderat aus diesem Grund zu einem Besuch ein.
- Termin für die Frühjahrsaktion ist am Samstag, 4. Mai 2024, 9.30 Uhr
- Fensterreinigung im Alten Schulsaal übernimmt die Firma Rösler
- Glocke am Friedhof ist erneut defekt
- Wahl am 9. Juni 2024, zeitnaher Termin für konstituierende Ratsitzung sinnvoll
- Widersprüche gegen wiederkehrende Beiträge sind bei der VG eingegangen.
Manfred Schneider, Orsbürgermeister
